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Pressemitteilung

Zu wenig Geld gegen die globale Bekämpfung von HIV, Tuberkulose und Malaria: „Die-In“ vor dem Bundeskanzleramt

aids beenden - rechte aga

Aktivist*innen aus dem globalen Süden zur Unterstützung der Arbeit des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria weisen mit einem Brief an Bundeskanzler Scholz und einer Aktion vor dem Bundeskanzleramt auf existierende Versorgungslücken hin.

Anlässlich des Treffens des Global Fund Advocates Network (GFAN) vom 31.05.-02.06.2022 in Berlin, finden kommende Woche einige Veranstaltungen statt zu denen das Aktionsbündnis gegen AIDS mit Partner*innen herzlich einlädt. Mit den Veranstaltungen wird auf die große Bedeutung des Globalen Fonds hingewiesen mit dem seit 20 Jahren in ärmeren Ländern Maßnahmen gegen HIV, Tuberkulose und Malaria umgesetzt werden. Durch den Globalen Fonds konnten bisher 44 Millionen Menschenleben gerettet werden. Fortbestehen und Weiterentwicklung existierender Programme sind von der Finanzierung wirtschaftsstarker Länder abhängig.    

Bei GFAN handelt es sich um ein globales Netzwerk von Aktivist*innen der Zivilgesellschaft, die sich für die Unterstützung und weitere Finanzierung der Arbeit des Globalen Fonds einsetzen.  Das Netzwerk wurde 2011 gegründet, es hat mehr als 750 Mitglieder und 417 Partnerorganisationen aus 87 Ländern. Zu dem Treffen sind zirka 80 Aktivist*innen aus Ländern des globalen Südens in Berlin, viele davon mit persönlichen Erfahrungen in Bezug auf HIV, TB oder Malaria. Gespräche und Interviews können gerne vermittelt werden.  

“Als Aktionsbündnis gegen AIDS freuen wir uns auf die Unterstützung der internationalen Zivilgesellschaft! Für den Zeitraum 2023-2025 sind durch die Bundesregierung derzeit 1,2 Milliarden € bereitgestellt. Das bleibt weit hinter unseren Erwartungen zurück. Deutschland hat derzeit den G7-Vorsitz und sollte die damit einhergehende Aufmerksamkeit nutzen, um als Vorbild für andere Staaten voranzugehen, dies auch, um der Zuschreibung als ‚Global Health Champion‘ einen kleinen Schritt näher zu kommen“, sagt Sylvia Urban, Sprecherin, des Aktionsbündnis gegen AIDS. 

Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds muss zum Erfolg geführt werden

Für die siebte Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds, die im September in den USA stattfindet, verfolgt der Fonds das Ziel, mindestens 18 Milliarden US-Dollar zu mobilisieren. Dies ist der absolute Mindestbeitrag, der nötig ist, um die Programme fortzuführen. Der eigentliche Bedarf zur Versorgung aller Menschen mit HIV, Tuberkulose und Malaria ist erheblich höher. Der gemessen an der Wirtschaftsleistung berechnete faire Beitrag Deutschlands beträgt 1,8 Mrd. Euro.

„Die derzeitigen vielfältigen Problemlagen, einhergehend mit dem Krieg in der Ukraine, drohenden Hungersnöten und der Covid-19 Pandemie, reißen eine tiefe Lücke in existierende Versorgungstrukturen, bspw. für Prävention und überlebensnotwendige Medikamente. Um die Schäden einzugrenzen, ist ein besonderes Engagement erforderlich. Das Ziel der Wiederauffüllungskonferenz ist deshalb eine Erhöhung der Beiträge aller Geberländer um 30 %.  Deutschland liegt derzeit bei 20 %. Das reicht nicht! Alleine zur Deckung des absoluten Minimalbeitrags von 1,3 Milliarden fehlen derzeit noch 100 Millionen Euro“, ergänzt Tilman Rüppel, Sprecher des Aktionsbündnis.

Um auf diese Problemlage aufmerksam zu machen, wird am Donnerstag den 02.06. zwischen 8:30 - 9:30 Uhr eine Demonstration vor dem Bundeskanzler*innenamt stattfinden.

Höhepunkt der Aktion sind ein „Die-In“ vor dem Bundeskanzler*innenamt sowie die Übergabe eines Offenen Briefes der Internationalen Zivilgesellschaft an Bundeskanzler Scholz. Der Brief wurde von mehr als 100 Organisationen, überwiegend aus dem globalen Süden, unterzeichnet.

Mit dem „Die-in“ vor dem Bundeskanzleramt erinnern wir daran, dass auch heute noch Menschen an HIV, TB, Malaria und anderen Erkrankungen sterben: Todesfälle, die vermieden werden könnten, wenn die Ressourcen gerechter verteilt und die Finanzierung der globalen Gesundheit auf dem erforderlichen Niveau sichergestellt wären.  

Auch hier trägt die Bundesregierung mit den anderen G7-Staaten eine Verantwortung.

Bereits am Mittwoch den 01.06.2022 um 10:00-13:00 Uhr gibt es mit HIV und TB Aktivist*innen aus der Ukraine eine virtuelle Diskussion zur Situation in der Ukraine und was der Globale Fonds für Möglichkeiten hat die Versorgung vor Ort sicherzustellen. Siehe: https://www.aids-kampagne.de/aktuelles/2....

Seit 2003 hat der Globale Fonds über 850 Mio. EUR in die Bekämpfung von HIV, Tuberkulose und Covid-19 in der Ukraine investiert. In der Folge des russischen Angriffskriegs wurden aus einem Notfonds schnell 15 Millionen US-Dollar bewilligt, um bestehende Programme unter Kriegsbedingungen zu sichern.

Für Pressearbeit, Interviews etc. stehen Aktivist*innen der Internationalen Zivilgesellschaft zur Verfügung. Während des Die-Ins sind kurze Statements geplant, die gefilmt und aufgenommen werden können.

Quellen und Kontakte:

Offener Brief: https://docs.google.com/forms/d/e/1FAIpQ...

Weitere Informationen: https://www.aids-kampagne.de/gfatm-2022

Interviews und Kontaktanfragen: Peter Wiessner

Aktionsbündnis gegen AIDS, 2022