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Der Globale Fonds - GFATM

Foto: Stephanie Pilick. Aktion von Aktionsbündnis gegen AIDS, STop-TB Forum und Ärzte ohne Grenzen. Dezember 2013

Der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria ist ein Schlüsselinstrument, um ein Ende von Aids bis 2030 zu erreichen

Der Globale Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) ist eines der wichtigsten Finanzierungsinstrumente für Präventions- und Behandlungsprogramme zu diesen Krankheiten. Nur wenn der Fonds über ausreichende Finanzmittel verfügt, kann es uns gelingen, die verheerendsten Epidemien unter Kontrolle zu bringen. Die Programme des Fonds tragen auch zur Gesundheitssystemstärkung, zur Mütter- und Kindergesundheit, der Geschlechtergerechtigkeit, dem Erreichen von marginalisierten Bevölkerungsgruppen und dem Abbau von Stigmatisierung und Diskriminierung bei.

Bis Juli 2015 trugen die vom Globalen Fonds unterstützten Programme dazu bei, dass 8,1 Millionen Menschen eine lebensbewahrende HIV-Therapie erhalten. Allein innerhalb des letzten Jahres konnte auf diesem Wege 1,5 Millionen mehr Menschen der Beginn einer Behandlung ermöglicht werden. Die geförderten Maßnahmen halfen auch 3,1 Millionen HIV-positiven Schwangeren Medikamente zu bekommen, um die Übertragung auf das neugeborene Kind zu verhindern. Zu den Ergebnissen im Bereich HIV-Prävention zählen auch 423 Millionen Test- und Beratungstreffen sowie 5,1 Milliarden verteilte Kondome.

Ein Ende von Aids ist kein Wunschdenken.  Die dafür notwendigen Strategien und Instrumente sind bekannt  -  sie müssen nur ausreichend finanziert und konsequent umgesetzt werden. Eine unabdingbare Voraussetzung ist, dass alle wirtschaftlich besser gestellten Staaten einen fairen Beitrag für den Globalen Fonds leisten. Die Beteiligung Deutschlands an der Finanzierung des Fonds bleibt seit Jahren weit unter dem notwendigen - und vor allem für das europäische Land mit der größten Volkswirtschaft erforderlichen - Niveau. Im Jahr 2015 lag der deutsche bilaterale Beitrag bei 210 Millionen Euro. Das Aktionsbündnis gegen AIDS setzt sich dafür ein, dass die Bundesregierung ihren Beitrag auf die angemessene Höhe von jährlich mindestens 400 Millionen Euro anhebt.

Aktuelles

Die Bundesregierung hält im aktuellen Koalitionsvertrag fest, dass Gesundheit die Grundlage für nachhaltige Entwicklung bildet und dass der Globale Fonds dafür eine wichtige Rolle spielt, die sich in der Politik der Bundesregierung wiederspiegeln soll. Die Zukunftscharta des Bundesministeriums für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit sagt aus, dass Deutschland dazu beitragen will, ein Ende von Aids bis 2030 zu erreichen. Seit dem 1. April 2015 hat Deutschland nicht nur einen eigenen Sitz im Verwaltungsrat des Globalen Fonds, sondern stellt mit Norbert Hauser, ehem. Vizepräsident des Bundesrechnungshofs, den neuen Ratsvorsitz. Die Abschlusserklärung des G7-Gipfels 2015 unter deutscher Präsidentschaft besagt, dass die G7 - also auch Deutschland - die Arbeit des Fonds uneingeschränkt unterstützen und dass einer erfolgreichen Wiederauffüllung seiner Mittel im Jahr 2016 erwartungsvoll entgegen gesehen wird.

Der politische Rahmen ist für eine Erhöhung des deutschen Beitrags an den Fonds also ganz klar gesetzt - Es müssen allerdings die entsprechenden Taten folgen.

Aktionsbündnis gegen AIDS, 2017