In unserem Brief an den Bundesgesundheitsminister und die für globale Gesundheit zuständigen Haushälter*innen fordern wir die Bundesregierung dazu auf einen fairen Beitrag zur Finanzierung von UNAIDS zu leisten. In unserem Factsheet erklären wir die Bedeutung von UNAIDS, als Grundlage und in Ergänzung zur Arbeit anderen, global in der HIV-Arbeit tätigen Institutionen, wie beispielsweise des Globalen Fonds oder PEPFAR.

Finanzierung von UNAIDS

Zur Umsetzung des gemeinsamen Programms 2022-2023 verabschiedete der Verwaltungsrat von UNAIDS (UNAIDS PCB - Programme Coordinating Board) ein Kernbudget von jährlich 210 Millionen US-Dollar (USD). Als absolutes Minimum sollten die Geberstaaten mindestens 187 Millionen USD zur Verfügung zu stellen. Auch Deutschland hat diese Entscheidung mitgetragen. Obwohl bekannt ist, dass dieser Betrag eine Voraussetzung für die weitere Arbeit von UNAIDS darstellt, wurde die anvisierte Summe nicht erreicht. Das für 2023 erwartete Finanzvolumen liegt derzeit bei nur 159 Millionen USD, das sind 28 Millionen unterhalb des kalkulierten Mindestbedarfs und 51 Millionen USD unterhalb der oberen Marke von 210 Millionen USD.

Kürzungen aufgrund ausstehender Finanzzusagen

Die Finanzierungskrise hat für UNAIDS, Menschen mit HIV und existierende Programme auf Länderebene konkrete Auswirkungen: im Verlauf des vergangenen Jahres mussten operative Kapazitäten um 25% gekürzt werden; 9 % der grundfinanzierten Stellen wurden gestrichen; 90 Stellen aus dem Hauptbüro in Genf wurden reduziert bzw. nach Bangkok, Bonn, Nairobi und Johannesburg verlegt. Geplant ist die Schließung der Länderbüros in Dschibuti, Äquatorialguinea Eritrea und in Laos.     

Der deutsche Beitrag für UNAIDS

Deutschland hat zwischen den Jahren 2012 bis 2022 insgesamt einen Betrag von fast 80 Millionen USD für die Arbeit von UNAIDS bereitgestellt. Mit Ausnahme der Jahre 2020 (fast 29 Millionen USD/ca. 15%) und 2021 (fast 12 Millionen /ca. 7%) waren dies nie mehr als 2-3 Prozent des UNAIDS Kernbudgets. Für das Jahr 2023 wurde ein Betrag von 3,75 Millionen Euro kommuniziert: aufgrund der fehlenden Budgetlinie für UNAIDS findet sich im Bundeshaushalt bisher jedoch kein Posten dazu.

Unsere Forderungen an die Bundesregierung

Um UNAIDS bei dieser Finanzierungskrise zu unterstützen und der Verantwortung Deutschlands gerecht zu werden, fordern wir einen deutschen Beitrag an UNAIDS in Höhe von jährlich mindestens 20 Millionen Euro. Zusätzlich sollte eine eigene Budgetlinie für UNAIDS eingerichtet werden, damit die Finanzierung langfristig gesichert ist.

Die 20 Millionen Euro setzen sich aus dem Fair Share Anteil in der Höhe von 15 Millionen Euro und einem zusätzlichen Beitrag, den Deutschland als Vorsitzende der UNAIDS PCB Meetings leisten sollte, zusammen. Der faire Beitrag Deutschlands für UNAIDS von 15 Millionen Euro ergibt sich aus den aktuellen Wechselkursen vom Juli 2023 sowie dem Anteil der deutschen Wirtschaftskraft an allen DAC-Mitgliedsstaaten, der etwa 8 % ausmacht. Denn gemessen am UNAIDS Kernbudget in Höhe von 210 Millionen USD entsprechen diese 8 % einem Betrag von 15 Millionen Euro. 

Die drastischen Kürzungen bei UNAIDS erfordern schnelles finanzielles Gegensteuern, um weiteren Schaden im internationalen Kampf gegen HIV/AIDS abzuwenden. Die aktuellen, durch UNAIDS am 13. Juni 2023 veröffentlichten Daten zur globalen HIV-Pandemie verdeutlichen, dass Aids bis 2030 beendet werden kann. Dazu sind allerdings politische und finanzielle Entscheidungen notwendig, zu der Deutschland einen angemessenen Beitrag leisten muss.  

Was ist UNAIDS?

UNAIDS ist das 1996 gegründete, gemeinsame Programm der Vereinten Nationen für HIV/Aids mit dem Ziel, unterschiedliche globale und nationale Aktivitäten zur Bewältigung der HIV/AIDS-Pandemie zu koordinieren und zu bündeln. Diese Koordinierungstätigkeit umfasst das Engagement der 12 teilnehmenden UN-Institutionen (Flüchtlingshilfswerk, Kinderhilfswerk etc.) und der Mitgliedsländer der Vereinten Nationen. Deutschland ist Gründungsmitglied.

Funktion und besonderer Stellenwert von UNAIDS

Zur Bündelung der globalen HIV-Arbeit entwickelt UNAIDS die globale AIDS-Strategie, die durch die Vereinten Nationen verabschiedet wird. Eine weitere wichtige Funktion von UNAIDS besteht in der Erfassung und Interpretation von Daten zur globalen HIV-Pandemie, um daraus Trends und Tendenzen abzuleiten, Strategien zu entwickeln, mit Programmen zu antworten und Standards definieren zu können. Durch die Arbeit von UNAIDS kennen wir die zum Teil erheblichen Unterschiede in den HIV-Epidemien in einzelnen Ländern und Regionen. Wir wissen sehr detailliert, wo und wie sich HIV verbreitet, in welchen Bereichen Anstrengungen forciert werden müssen und welche Gruppen besondere Risiken tragen. Diese, aus der Datenlage extrahierten Kenntnisse sind für die Entwicklung und Umsetzung zielgerichteter und ressourcenorientierter HIV-Programme, bspw. durch den Globalen Fond zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria und PEPFAR eine unabdingbare Voraussetzung. 

Im Vergleich zu anderen Organisationen der Vereinten Nationen setzt UNAIDS wichtige Standards: dies vor allen in Bezug auf die Ausrichtung der Programme an den Bedarfen der mit HIV lebenden Menschen und Communities, die Einbindung der Stimmen der Zivilgesellschaft und betroffener Communities in Diskussionsprozesse und Programmentwicklung, die Fokussierung auf menschenrechtsbasierte Ansätze, sowie die Beseitigung von Stigma, Diskriminierung und Ungleichheiten.

80 Prozent aller Mitarbeiter von UNAIDS arbeiten als Country-Officer vor Ort. Durch die Präsenz auf Länderebene kann die Einhaltung von Standards dokumentiert und bei Konflikten vermittelt werden: Dies auch stellvertretend oder in Kooperation mit Organisationen ohne Präsenz vor Ort, wie bspw. dem Globalen Fonds mit dem bereits  2008 ein Memorandum of Understanding (MoU: Einverständniserklärung zur Kooperation) getroffen wurde. Das Hauptbüro von UNAIDS befindet sich in Genf, seit 2022 gibt es ein UNAIDS-Büro in Bonn, in dem vor allem Managementfunktionen wahrgenommen werden.

Deutschland sollte mit seinem Vorsitz bei den UNAIDS PCB Meetings eine Vorreiterrolle spielen und mit gutem Beispiel vorangehen. Der Vorsitz bei diesen Treffen ist eine außerordentlich verantwortungsvolle Position, die mit hohem internationalem Ansehen, aber auch mit Verpflichtungen einhergeht: Deutschland, sollte seiner Zuschreibung als „Global Health Champion“ entsprechen.

Aktionsbündnis gegen AIDS

www-aidskampagne.de

Email:  info@aids-kampagne.de

Foto: UNAIDS, the path that ends AIDS, Social media toolkit: https://rb.gy/1df28.

August 2023

• Fact Sheet UNAIDS