UNAIDS
Globale HIV-Koordination im Spannungsfeld der Menschenrechte
UNAIDS wurde 1996 als Nachfolgeeinrichtung des „Global Programme on HIV/AIDS“ der WHO gegründet – bewusst außerhalb der als träge empfundenen WHO-Strukturen. Schon damals war klar: HIV/AIDS ist weit mehr als ein medizinisches Problem. Es betrifft – bedingt durch Übertragungswege, soziale Ungleichheit und gesellschaftliche Ausgrenzung – zentrale Fragen von Gerechtigkeit und Teilhabe. Der Fokus auf Menschenrechte, erstmals markant durch Jonathan Mann formuliert, prägt die Arbeit von UNAIDS bis heute.
Als HIV-Programm der Vereinten Nationen koordiniert UNAIDS – gemeinsam mit elf weiteren UN-Organisationen, darunter UNHCR und UNICEF – die internationalen Anstrengungen zur Beendigung der Epidemie. Es entwickelt die globale AIDS-Strategie, erhebt und analysiert Daten zur Pandemie und unterstützt auf dieser Grundlage gezielt nationale HIV-Programme. UNAIDS liefert unverzichtbare Informationen: Wo treten neue Infektionen auf? Welche Gruppen sind besonders betroffen? Welche Ansätze wirken? Diese datenbasierte Expertise ist die Grundlage für wirkungsvolle Strategien – auch für Organisationen wie den Globalen Fonds.
Im Vergleich zu anderen UN-Institutionen setzt UNAIDS Maßstäbe – etwa durch die konsequente Ausrichtung der Programme an den Bedarfen betroffener Communities, durch die strukturelle Einbindung der Zivilgesellschaft und durch seinen menschenrechtsbasierten Ansatz. Im Zentrum steht der Anspruch, Stigma, Diskriminierung und Ungleichheit zu bekämpfen.
Dass dies nicht ohne Widerstände geschieht, zeigt sich regelmäßig in den Sitzungen des UNAIDS-Koordinationsgremiums (PCB), an denen wir als Aktionsbündnis gegen AIDS regelmäßig teilnehmen. Laut ILGA World diskriminieren derzeit 62 Staaten offen queere Lebensweisen. In 67 Ländern ist der Konsum oder Besitz geringer Drogenmengen strafbar. Hinzu kommen Staaten, die die Beteiligung der Zivilgesellschaft ablehnen, die Rechte von Frauen einschränken oder den Begriff „Menschenrechte“ als westliche Zumutung diffamieren. Solche Haltungen blockieren gemeinsame Strategien und gefährden den globalen Konsens.
Statt die HIV-Pandemie solidarisch zu bekämpfen, nutzen einige Länder – allen voran Russland, Iran und andere unter russischem Einfluss – die Plattform der PCB-Treffen gezielt für Propaganda. Seit der Trump-Administration gehört leider auch die USA zeitweise zu jenen Staaten, die sich der multilateralen Verantwortung entzogen. Die abrupten US-Kürzungen im HIV-Bereich haben UNAIDS massiv getroffen. Als einer der wichtigsten Geldgeber hinterließ der Rückzug der USA eine empfindliche Lücke: Zahlreiche Stellen mussten abgebaut, Länderbüros im Globalen Süden geschlossen oder stark reduziert werden – auch in Hochprävalenzregionen. Damit gingen wertvolle Expertise, lokale Vernetzung und politische Handlungsfähigkeit verloren.
Trotz dieser Rückschläge verteidigt UNAIDS mit großer Entschlossenheit seine Grundprinzipien: den Schutz der Rechte von Menschen mit HIV, die Beteiligung vulnerabler Gruppen und die zentrale Rolle der Zivilgesellschaft. Keine andere UN-Organisation verfolgt diesen menschenrechtsbasierten Anspruch mit vergleichbarer Konsequenz.
Als Aktionsbündnis gegen AIDS setzen wir uns daher ausdrücklich dafür ein, dass UNAIDS auch von der Bundesregierung weiterhin verlässlich und substanziell finanziell unterstützt wird.
