UN HLMs
Die Abkürzung UNHLM steht für United Nations High-Level Meeting – also ein hochrangiges Treffen auf Ebene der Vereinten Nationen, meist im Rahmen der Generalversammlung (UNGA). Diese Treffen haben hohe politische Bedeutung: Sie bringen Staats- und Regierungschefs sowie Minister*innen zusammen und widmen sich globalen Herausforderungen wie Gesundheit, Klimawandel, nachhaltiger Entwicklung, Frieden oder Migration.
Das Aktionsbündnis gegen AIDS engagiert sich insbesondere im Kontext der gesundheitsbezogenen UNHLMs. Dazu zählen insbesondere die Treffen zu HIV/AIDS (2001, 2006, 2011, 2016), zu Tuberkulose (2018, 2023), zur universellen Gesundheitsversorgung (UHC) (2019, 2023), der Zukunftsgipfel (2024) sowie das bevorstehende UNHLM zu antimikrobiellen Resistenzen/AMR (2016, 2024).
Das nächste, für uns besonders relevante, UNHLM wird 2026 zu HIV stattfinden. Im Rahmen dieses Treffens wird voraussichtlich auch die derzeit von UNAIDS entwickelte neue globale HIV-Strategie verabschiedet.
Bereits im Juni 2001 fand die erste Sondersitzung der UN-Generalversammlung zu HIV/AIDS (UNGASS) statt. Die UN-Mitgliedstaaten verabschiedeten damals die „Verpflichtungserklärung zu HIV/AIDS“. Darin wurde unter anderem auch die Einrichtung des Globalen Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria beschlossen. Im Juni 2006 folgte die „Politische Erklärung zu HIV/AIDS“ als Weiterentwicklung dieser Verpflichtungen.
Die nachfolgenden UNHLMs zu HIV hatten das Ziel, den Umsetzungsstand dieser Erklärungen zu evaluieren und jeweils eine neue globale HIV-Strategie zu beschließen.
Das Aktionsbündnis gegen AIDS hat das deutsche Engagement zur Erreichung der internationalen HIV/AIDS-Ziele seit 2001 regelmäßig analysiert – etwa durch zivilgesellschaftliche Bestandsaufnahmen und Schattenberichte – und daraus Handlungsempfehlungen abgeleitet. Die UNHLMs nutzen wir, um unsere Stimme einzubringen und, im Schulterschluss mit der internationalen Zivilgesellschaft im Bereich globale Gesundheit, die Perspektiven der Communities in die Erarbeitung der politischen Abschlusserklärungen einzubringen.
Dies war und ist jedoch nicht immer einfach: Auch auf Ebene der Vereinten Nationen erleben wir einen spürbaren Gegenwind – insbesondere, was die Einbindung der Zivilgesellschaft und die multilaterale Zusammenarbeit insgesamt betrifft. In diesem Zusammenhang sprechen wir von einem „Shrinking Space“ für zivilgesellschaftliches Engagement.
Leider müssen wir feststellen, dass es der Bundesregierung in den vergangenen Jahren kein Anliegen war, eine offizielle deutsche Delegation einzurichten, die auch Vertreter*innen der Zivilgesellschaft eine gleichberechtigte Teilnahme an den UNHLMs ermöglicht hätte. Damit wurde eine Chance verpasst, ein deutliches Zeichen gegenüber jenen Regierungen zu setzen, die einer unabhängigen zivilgesellschaftlichen Beteiligung ablehnend gegenüberstehen.
