Eine breite Koalition zivilgesellschaftlicher Organisationen, darunter das Aktionsbündnis gegen AIDS, Ärzte der Welt, Ärzte ohne Grenzen, BUKO Pharma-Kampagne, Brot für die Welt, Medico international, Universities Allied for Essential Medicines und World Vision Deutschland, richtet sich angesichts der COVID-19-Pandemie mit einem dringenden Appell an Bundeskanzlerin Angela Merkel: „Gesundheit ist ein Menschenrecht, auch in Krisenzeiten.” Deutschland müsse sich dafür einsetzen, dass niemand bei den Bemühungen gegen das Virus benachteiligt oder ausgeschlossen wird. Zahlreiche Hilfsorganisationen sowie Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft und Kirche haben sich dem Aufruf angeschlossen.

Die Bundesregierung sollte alles in ihrer Macht Stehende tun, damit egoistische Interessen von Staaten oder Gewinnerwartungen von Firmen nicht über das Leben von Menschen gestellt werden, fordern die Organisationen. Denn letztlich sei vor allem der politische Wille entscheidend, damit in Deutschland, in Europa und rund um den Globus die richtigen Schritte unternommen werden, um die globale Gemeinschaft besser zu schützen.

Eine am 4. Mai virtuell stattfindende Finanzierungskonferenz unter der Leitung von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist dafür ein wichtiger Moment. Die Initiative geht zurück auf die Weltgesundheitsorganisation und andere internationale Organisationen wie die Gavi Impfallianz und der Globale Fonds. Dazu sind hochrangige Staats- und Regierungsverantwortliche, VertreterInnen der Wirtschaft und philanthropischer Stiftungen sowie weitere Partner eingeladen. Ihr Ziel: Gemeinsam mindestens 8 Milliarden USD (7,5 Mrd. Euro) aufzubringen, um die Anschubfinanzierung für die wichtigsten Gesundheitsmaßnahmen zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie zu gewährleisten. Der Fokus liegt dabei auf der Forschung zu Impfstoffen, Medikamenten und Diagnostika. Zugleich soll die Arbeit der WHO unterstützt werden, um die Gesundheitssysteme vor allem in den benachteiligten Ländern besser auf die Bedrohung vorzubereiten.

Die Bundeskanzlerin kann als Ko-Vorsitzende der Konferenz entscheidend dazu beitragen, dass die Kräfte gebündelt werden, damit die Menschheit der Pandemie wirksam begegnen kann und niemand zurückgelassen wird. Neben der Forschungsfinanzierung gilt es dabei sicherzustellen, dass die Impfstoffe, Medikamente und Diagnostika allen Menschen gleichermaßen zur Verfügung stehen.

Wir begrüßen die Aussagen von Bundeskanzlerin Merkel in dem Pressestatement der Bundesregierung vom 24.04.2020 mit der Ankündigung, dass Deutschland die finanziellen Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft mit einem substanziellen Beitrag unterstützen werde. Es handele sich um ein globales öffentliches Gut, diesen Impfstoff zu produzieren und dann auch in alle Teile der Welt zu verteilen, betonte Merkel. 

Gerade die Gesundheit und der Schutz der Schwächsten und Benachteiligten sollten im Fokus stehen: Menschen in den Ländern des Südens, die in Slums, in Flüchtlingslagern oder in Krisenregionen leben, aber auch Menschen in Haftanstalten, ohne Wohnung oder Aufenthaltsstatus in Deutschland.

Hierzu sagt Joachim Rüppel, Sprecher des Aktionsbündnis gegen AIDS: “Bundeskanzlerin Merkel hat mit Ihrer Aussage Recht, dass sich an der Konferenz am 4. Mai zeigen werde, ob wir zum Wohle vieler Millionen Menschen zusammenarbeiten können. Wir sind vor eine doppelte Aufgabe gestellt: Einerseits die Pandemie so zu meistern, dass der wirksame Schutz des Lebens und der Gesundheit der hier lebenden Menschen über alle anderen Erwägungen gestellt wird; andererseits die Weltgemeinschaft und insbesondere die wirtschaftlich besonders benachteiligten und von Gesundheitskrisen betroffenen Länder dabei zu unterstützen, ebenso zielgerichtet vorzugehen und damit zu einer weltumfassenden Bewältigung einen notwendigen Beitrag zu leisten. Wir hoffen sehr, dass die Bundesregierung und der Bundestag den Worten der Bundeskanzlerin Merkel die richtigen Taten folgen lässt und die notwendigen Schritte beschließt.

Link zu dem Appell: https://www.aids-kampagne.de/sites/defau...