An die Mitglieder des Haushaltausschuss, des Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und des Unterausschuss für Globale Gesundheit im Bundestag haben wir heute eine Zusammenfassung des Ergebnisberichts des Globalen Fonds und unsere Fact Sheet zur Finanzierung der WHO weitergeleitet. Der Ergebnisbericht des Globalen Fonds stellt einen wichtigen Zwischenschritt für die in 2025 stattfindende Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fonds dar. Im Bundeshaushalt sind derzeit eine Milliarde für die nächste Finanzierungsperiode des Globalen Fonds vorgesehen. das ist ein Minus von 300 Millionen im Vergleich zum letzten Replenishment. Wir bedanken uns in für den Einsatz der Parlamentarier*innen und beschreiben, was ein Minus von 300 Millionen Euro für Menschen mit HIV, Tuberkulose und Malaria bedeuten würde. Das Fact Sheet zur Finanzierung der WHO verfassten wir vor dem Hintergrund der anstehenden Investitionsrunden der WHO.

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrte Parlamentarier*innen,

wir senden Ihnen im Anhang eine Zusammenfassung des Ergebnisberichts des Globalen Fonds. Wir sind davon überzeugt, dass Sie das als Mitglied des parlamentarischen Unterauschuss für Globale Gesundheit  interessieren wird. Im dem Ergebnisbericht werden die Fortschritte im Kampf gegen HIV, Tuberkulose und Malaria dargestellt. Seit der Gründung des Fonds im Jahr 2002 konnte die Sterberate, um 61 % gesenkt werden, insgesamt wurden 65 Millionen Menschenleben gerettet.

Im vergangenen Jahr 2023 wurden mehr Menschen als je zuvor mit antiretroviralen Medikamenten gegen HIV behandelt, es wurden mehr Menschen mit Tuberkulose als je zuvor identifiziert und behandelt und es wurde eine Rekordzahl von Moskitonetzen zur Malariaprophylaxe verteilt. Um Aids als Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis 2030 zu beenden, wie in den Nachhaltigen Entwicklungszielen durch die Staatengemeinschaft als Ziel formuliert, ist es dringend notwendig, dass dieses Engagement fortgesetzt wird.

Wir schätzen die finanzielle Unterstützung des Globalen Fonds durch die Bundesregierung und ihr Engagement als Parlamentarier*innen, die dies möglich gemacht haben und wir bitten Sie darum, diese Unterstützung auch zukünftig zu gewährleisten. Im kommenden Jahr wird das 8. Replenishment des Globalen Fonds zur Finanzierung der Programme von 2026-2028 stattfinden. Vom Erfolg der Konferenz wird abhängen, wie die Programme des Fonds weitergeführt und an aktuelle Bedarfe angepasst werden können.  

Im Haushaltsentwurf, der in Kürze verabschiedet wird, sind im Vergleich zum letzten Replenishment 300 Millionen Euro weniger vorgesehen. Wir bitten Sie sicherzustellen, dass Deutschland seinen fairen Beitrag zur Finanzierung des Globalen Fonds leistet und nicht hinter die bisherigen Leistungen von 1,3 Mrd. Euro zurückfällt.  

300 Millionen Euro sind eine abstrakte Zahl und es ist uns sehr bewusst, dass es bei all den derzeitig konkurrierenden Herausforderungen guter Argumente bedarf, diese Mittel zur Verfügung zu stellen.

Nach Berechnungen des Fonds können mit 300 Millionen Euro 400.000 Menschenleben gerettet sowie acht Millionen Neuinfektionen und Krankheitsausbrüche vermieden werden. Fünf Millionen Menschen können dadurch eine lebensrettende HIV-Therapie erhalten. Die wirtschaftlichen Erträge und Gesundheitsgewinne, die dadurch erzielt werden können, betragen 9 Milliarden Euro. 

Ebenfalls im Anhang senden wir Ihnen unser neu erstelltes Fact Sheet zur WHO. Wir beschreiben darin die Aufgaben der WHO, stellen aus unserem Blickwinkel die Herausforderungen der Finanzierung dar, gehen auf bestehende Abhängigkeitsstrukturen sowie auf finanzielle und politische Einflussfaktoren ein, um auf der Basis dessen unsere Forderungen an die Bundesregierung zu formulieren.

Wir bedanken uns herzlich für Ihr Engagement und stehen für Fragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen aus dem Bündnisbüro

Peter Wiessner

Anlagen:

Ergebnisbericht Globalen Fonds (Kurzfassung/Deutsch)

Fact Sheet WHO

verwendetes Foto: Community health worker Lazare Kafando uses the  mobile application Mhealth_Burkina to record and track  patient data in Pousghin, Burkina Faso.  The Global Fund/Olympia de Maismont