Brief an Bundeskanzler Scholz
Rede bei der Eröffnungsveranstaltung der 25. Welt AIDS Konferenz in München
Bundeskanzler Scholz hat zur Eröffnung der Welt AIDS Konferenz in München eine ermutigende Rede gehalten in der die zentrale Bedeutung des Globalen Fonds und von UNAIDS im globalen Kampf gegen HIV/Aids vorgehoben wurde. Bundeskanzler Scholz unterstrich die Notwendigkeit einer kontinuierlichen und verlässlichen Finanzierung, um die bisher erreichten Fortschritte zu sichern und auszubauen. Zur Erreichung der auf Gesundheit bezogenen nachhaltigen Entwicklungsziele, insbesondere die Beendigung von Aids als Bedrohung der öffentlichen Gesundheit, setzt dies wichtige Impulse. Denn nach wie vor gibt es eine Finanzierungslücke bei den globalen Bestrebungen, was die Erreichbarkeit des gemeinsamen Ziels einer Aids-freien Zukunft gefährdet. In der Erwartung des weiteren Ausbau des des deutschen Engagements im Bereich globale Gesundheit bedanken wir uns bei Bundeskanzler Scholz für das gezeigte Engagement.
Betreff: Ihre Rede bei der Eröffnungsveranstaltung der 25. Welt AIDS Konferenz in München
Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
Wir möchten uns bei Ihnen für ihre Teilnahme an der Eröffnung der 25. Welt AIDS Konferenz in München und ihre gesprochenen Worte bedanken!
Sie betonten in Ihrer Rede die zentrale Bedeutung des Globalen Fonds und von UNAIDS im globalen Kampf gegen HIV/Aids. Sie erwähnten die beeindruckenden Erfolge des Globalen Fonds bei der Bereitstellung der Diagnostik, Behandlung und Unterstützung für mit HIV lebende Menschen weltweit und für die HIV-Präventionsprogramme. Sie unterstrichen die Notwendigkeit einer kontinuierlichen und verlässlichen Finanzierung, um die bisher erreichten Fortschritte zu sichern und auszubauen. Zur Erreichung der auf Gesundheit bezogenen nachhaltigen Entwicklungsziele, insbesondere die Beendigung von Aids als Bedrohung der öffentlichen Gesundheit, setzt dies wichtige Impulse. Denn nach wie vor gibt es eine Finanzierungslücke bei den globalen Bestrebungen, was die Erreichbarkeit des gemeinsamen Ziels einer Aids-freien Zukunft gefährdet.
Dass Sie in Ihrer Rede dem Abbau von Stigma und Diskriminierung eine entscheidende Bedeutung zumessen begrüßen wir sehr! In diesem Zusammenhang freut uns Ihre Ankündigung der Mitgliedschaft Deutschlands bei der Globalen Partnerschaft von UNAIDS für Maßnahmen zur Beendigung von HIV-bezogener Stigmatisierung und Diskriminierung.
Wie Sie sicherlich wissen, befindet sich UNAIDS derzeit in einer Finanzierungslücke von US$ 20 Millionen des auf US$ 160 Millionen festgesetzten operativen Kennbudgets, die bereits dazu führte, dass wichtige Programme gestrichen und Länderbüros geschlossen werden mussten. Der deutsche Beitrag für UNAIDS beträgt in diesem Jahr 6,75 Millionen. Nach unseren Berechnungen, gemessen an den Bedarfen und der Finanzkraft Deutschlands, läge der faire Beitrag Deutschlands tatsächlich bei 15 Millionen € jährlich.
Im kommenden Jahr findet die 8. Wiederauffüllungskonferenz des Globalen Fond statt in der die Finanzierung der nachfolgende drei Jahre garantiert werden soll. Für das letzte Replenishment stellte die Bundesregierung für die Jahre 2023-2025 insgesamt 1,2 Milliarden € aus dem Haushalt des BMZ zur Verfügung. Das gesetzte Ziel der 1,3 Milliarden soll durch Schuldenumwandlungen (Debt2Health) finanziert werden.
Um die wichtige Arbeit des Globalen Fonds weiterführen zu können bitten wir Sie darum, dessen weitere Finanzierung im Bundeshaushalt sicherzustellen und die Höhe des Beitrags baldmöglichst anzukündigen, um wie von Ihnen angesprochen auch weitere Geldgeber zu motivieren. Ebenfalls bitten wir darum die finanzielle Unterstützung von UNAIDS dauerhaft sicherzustellen und an die finanziellen Bedarfe anzupassen.
Ihre Worte zur Eröffnung der Welt AIDS Konferenz haben uns ermutigt. Wir vertrauen darauf, dass die Bundesregierung ihr Engagement im Bereich globale Gesundheit weiter ausbauen und nicht einschränken wird, sodass die Nachhaltigkeit der bisherigen Bestrebungen gewährleistet wird und die Beendigung von Aids als Bedrohung der öffentlichen Gesundheit bis zum Jahr 2030 erreicht werden kann.
Mit freundlichen Grüßen,
Sylvia Urban
Vorstand des Aktionsbündnisses gegen AIDS
