Europawahl 2024
Wahlprüfsteine - Rückmeldungen der im Bundestag vertretenen Parteien zu den Fragen des Aktionsbündnis gegen AIDS liegen vor
Im kommenden Monat findet die Europawahl statt. Anlässlich der Wahl hat das Aktionsbündnis gegen AIDS an die im Bundestag vertretenen demokratischen zur EU-Wahl anstehenden Parteien sieben Fragen zu unseren Kernthemen gerichtet. Die Antworten der Parteien SPD, Bündnis 90/Grüne, CDU, die Linke und der FDP liegen nun vor und stehen unten zum Download zur Verfügung. Wir bedanken uns bei den Mitarbeiter*innen der jeweiligen Parteien für die Bearbeitung der Fragen und hoffen sehr dass die Antworten hilfreich sind.
Wir haben Fragen zu den folgenden 7 Themenkomplexen fomuliert
1. Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria
2. UNAIDS
3. EU-Pharma-Reform
4. Geringer werdende Möglichkeiten für zivilgesellschaftlichen Engagements
5. Diskriminierung und Stigmatisierung (Uganda/Ghana/Schlüsselbevölkerungen)
6. Position der EU in den Verhandlungen über das Pandemie-Abkommen
7. Transparenz
- Wahlprüfsteine - Antworten von Bündnis 90/DIE GRÜNEN an das Aktionsbündnis gegen AIDS
- Wahlprüfsteine - Antworten der CDU an das Aktionsbündnis gegen AIDS
- Wahlprüfsteine - Antworten der Partei die Linke an das Aktionsbündnis gegen AIDS
- Wahlprüfsteine - Antworten der SPD an das Aktionsbündnis gegen AIDS
- Wahlprüfsteine - Antworten der FDP an das Aktionsbündnis gegen AIDS