Anton Basenko war einer der ersten Drogenabhängigen in der Ukraine, der ab 2004 eine mit Mitteln des Globalen Fonds finanzierte Substitutionstherapie beginnen konnte. Er hat seitdem in vielen nationalen wie internationalen Projekten zur Schadensminimierung bei Drogengebraucher_innen mitgearbeitet, insbesondere für die vom Globalen Fonds unterstützte Alliance for Public Health. Er ist Mitglied des Community-Boards des Globalen Fonds und vertritt dort das International Network of People Who Use Drugs (INPUD) für die Region Osteuropa und Zentralasien.

2007 war kein anderes europäisches Land so stark von HIV/Aids betroffen wie die Ukraine. Seither wurden große Anstrengungen unternommen, um die Epidemie in den Griff zu bekommen. Wie hat sich die Situation entwickelt?

Anton Basenko: Für HIV-Infizierte hat sich die Lage in der Ukraine im letzten Jahrzehnt deutlich verbessert. Ganz entscheidend dafür war natürlich, dass die HIV-Therapie verfügbar wurde und ein Unterstützungssystem aufgebaut werden konnte. Finanziell möglich wurde das fast ausschließlich durch internationale Geldgeber. Nun ist die Zeit gekommen, dass unsere Regierung diese Verantwortung selbst übernimmt; wir wissen allerdings noch nicht, ob und wie erfolgreich dieser Übergang von internationaler zu nationaler Finanzierung vonstatten gehen wird. Es ist durchaus eine sehr große Herausforderung. Wir schätzen, dass ca. 300.000 Menschen mit HIV in der Ukraine leben. Aber nur die Hälfte davon weiß um ihren Immunstatus und lediglich 70.000 sind in Therapie. Diese Zahlen zeigen bereits, wie viel Arbeit hier vor uns steht und wie viele Menschen eine lebensrettende Behandlung benötigen.

Du hattest das Glück, rechtzeitig eine Therapie beginnen zu können.

Dank eines vom Globalen Fonds finanzierten Programmes wurden bei einem Schnelltest 2003 sowohl meine HIV- als auch meine Hepatitis C-Infektion diagnostiziert. Dank der Anti-retroviralen Therapie bin ich noch am Leben. Wie ein sehr großer Teil der Menschen mit HIV in der Ukraine habe auch ich sehr lange Zeit Drogen injiziert bzw. mit Drogen experimentiert. Die Lebensrealität von Drogenkonsument_innen in der Ukraine ist noch deutlich schlimmer als jene von HIV-Infizierten, sind sie doch einer Kriminalisierung durch das Gesetz ausgesetzt. Das führt in der Konsequenz zu einer verstärkten Diskriminierung und Stigmatisierung und zu einem falschen Verständnis davon, was Drogenabhängigkeit und Drogenkonsum eigentlich bedeuten.

Gibt es Zahlen, wie viele Drogenabhängige in der Ukraine leben?

Es gibt recht verlässliche Schätzungen, demnach konsumieren etwa 250.000 Menschen Drogen. Sie sind zugleich auch die Hauptgruppe, die von HIV- und Tuberkulose-Infektionen betroffen sind.  Die immer noch bestehende Kriminalisierung führt dazu, dass diese Menschen im Untergrund leben, also so gut wie keinen Kontakt zum öffentlichen Gesundheitssystem oder zu Sozialeinrichtungen haben. Der Globale Fonds hatte bei uns eines der größten Programme zur Prävention und Schadensminderung in der Region gestartet. Nun war es auch für mich erstmals möglich, soziale und medizinische Hilfe anzunehmen, eben weil sie nicht vom Staat, sondern von einer Nichtregierungsorganisation angeboten wurde.

Was bedeutet das konkret?

Die Berater_innen, die dort arbeiten, sind ehemalige Drogenkonsument_innen mit entsprechender Schulung. Anders als in staatlichen Stellen wurde mir bei diesen Einrichtungen nie vorgeschrieben, wie ich mein Leben zu leben oder mich zu verhalten habe. Mir wurde vielmehr stets freundlich und vorurteilsfrei begegnet. Wenn ich beispielsweise saubere Nadeln wünschte, habe ich so viele bekommen, wie ich benötige, ohne dass mir Vorhaltungen gemacht wurden, dass ich überhaupt Drogen konsumiere. Erst in dieser Umgebung war ich dazu bereit, den Schnelltest durchführen zu lassen und so habe ich dann auch von meinen beiden Infektionen erfahren.

Wie war deine Lebenssituation zuvor?

Ich war bereits über elf Jahre lang drogenabhängig und hatte deshalb Probleme mit der Polizei. Ich lebte lange ohne Wohnsitz und entfremdet von meinen Freunden. Mein einziger Umgang war mit anderen Drogenkonsument_innen. Ich habe bestimmt 15 Mal versucht, mit den Drogen aufzuhören, jedoch ohne Erfolg. Ich denke, das hatte vor allem damit zu tun, dass es keine richtigen Behandlungen gab, zumindest haben sie bei mir nicht funktioniert. Erst die Substitutionstherapie, die ich 2004 aufgrund des Globalen Fonds beginnen konnte, hat mein Leben komplett verändert.

Nicht nur meine gesundheitliche Situation hat sich verbessert, ich habe in der Therapie eine Frau kennengelernt, mit der ich mittlerweile verheiratet bin und vor einem halben Jahr ist unser Sohn auf die Welt gekommen.

Du hast sehr deutlich gemacht, wie wichtig der Baustein Substitutionstherapie ist, um die Situation von Drogengebraucher_innen zu verbessern und damit auch die Infektionserkrankungen Hepatitis C, HIV und Tuberkulose in den Griff zu bekommen. Gibt es in der Ukraine ausreichend Zugang zur Drogenersatzbehandlung?

Der Bedarf an Substitutionstherapien ist um ein Vielfaches höher als derzeit tatsächlich durchgeführt werden kann. Aus den UNAIDS-Guidelines wissen wir, dass wir mindestens 60 Prozent der injizierenden Opioid-Konsument_innen in ein solches Programm bringen müssen, um die 90-90-90-Ziele zu erreichen. Demnach müssten in der Ukraine mindestens 60.000 Menschen substituiert werden. Im Moment sind es um die 12.000.  Unsere Regierung steht deshalb zum Glück unter enormen politischen Druck, sowohl von Seiten des Globalen Fonds und anderen internationalen Organisationen wie auch von der Zivilgesellschaft und der HIV-Community. Das Problem ist aber nicht allein die Finanzierung solcher Programme. Wie eigentlich alle post-sowjetischen Länder hat auch die Ukraine eine sehr restriktive Drogenpolitik, die unsere Arbeit stark erschwert.

Wodurch zeigt sich das?

In der Ukraine besteht weiterhin das System der staatlichen Registrierung von Drogenkonsument_innen. Sobald jemand im Zusammenhang mit Drogenkonsum eine staatliche medizinische Einrichtung oder eine Beratungsstelle aufsucht, wird er oder sie umgehend namentlich registriert. Ein solcher Eintrag beschränkt automatisch deine Rechte, zum Beispiel, was die Berufswahl angeht oder ob man einen Führerschein beantragen kann.

Eine andere enorme Hürde ist die völlig veraltete Art und Weise, wie die Abhängigkeit diagnostiziert wird. Das Prozedere sieht vor, dass die Drogenabhängigen für zehn Tage stationär aufgenommen werden. Das bedeutet ganz konkret: Der Patient muss durch seine erlittenen Entzugsschmerzen seine Abhängigkeit gegenüber den Ärzten glaubhaft machen. Zum Glück gibt es mittlerweile Ärzte, die diese Vorgaben etwas humaner umsetzen und den Beobachtungszeitraum bisweilen auf einen kürzeren Zeitraum begrenzen.

Hast du die Hoffnung, dass sich unter der neuen Regierung die Drogenpolitik ändern wird?

Wir haben bereits während des Wahlkampfs schlechte Signale ausmachen müssen. Die beiden Kandidaten Petro Poroschenko und Wolodymyr Selenskyj haben sich gegenseitig zu einem Drogentest aufgefordert. Das zeigt, wie in der Politik Drogenkonsum und Drogenabhängigkeit für populistische Manöver verwendet werden - einzig und allein, um Aufmerksamkeit zu erlangen.

Selenskyj wurde beschuldigt, Drogenerfahrungen zu haben. Und wenn es so ist? Wäre das so ungewöhnlich? Er stammt aus einer Industriestadt und gehört zu einer Generation, in der fast jeder zu einem bestimmten Zeitpunkt mit Drogen experimentiert hat.

Wolodymyr Selenskyj ist nun gewählt und neuer Präsident der Ukraine. Zeichnet sich denn schon ab, wie sich seine Regierung in der Drogenpolitik positionieren wird?

Wir wissen noch nicht genau, wohin die Reise geht, aber wir haben Grund, sehr beunruhigt zu sein. Der Stellvertreter des Innenministers ist auch Vertreter von sogenannten „Antidrogen“-Organisationen mit einem radikal-religiösen Hintergrund, die ein ganzes Netzwerk an sogenannten „Rehabilitationszentren“ betreiben. Deren Arbeit ist allerdings weit weg von alldem, was wir unter evidenzbasierter Suchttherapie verstehen. Und auch die Achtung der Menschenrechte ist keineswegs gewährleistet. Die Suchtkranken werden dort bisweilen über ein halbes Jahr kaserniert, ohne Kontakt nach draußen. Die Kosten, rund 500 Dollar pro Monat, müssen von den Angehörigen getragen werden. Ein einträgliches Geschäft also. Gegen einige dieser Zentren laufen derzeit Ermittlungen wegen Freiheitsberaubung und körperlicher Gewalt gegenüber den Patienten. Doch ungeachtet der privaten Verbindungen dieses Politikers zu diesem Netzwerk ist ausgerechnet er für Drogenpolitik zuständig. Wir erwarten daher eher Rückschritte statt Fortschritte. Diese Leute sind natürlich nicht an kostenfreien Drogenersatzprogrammen interessiert, wenn sie doch gute Geschäfte mit ihren „Rehabilitationszentren“ machen können. Ich bin eigentlich ein sehr optimistischer Mensch, aber derzeit fürchte ich, dass sich die Situation negativ weiterentwickeln wird, gerade im Vergleich zur Vorgängerregierung.

Wie war deren Haltung?

Der Ex-Vizepräsident für Fragen der Sozialpolitik, Pawlo Rosenko, war der erste, der sich 2017 dazu verpflichtete, die HIV-Schlüsselpopulation – Drogengebraucher_innen, Menschen in Haft, Sexarbeiter_innen sowie Männer, die Sex mit Männern haben - in den Kampf gegen HIV einzubinden und über die Verwendungen der Globalen-Fonds-Gelder mitentscheiden zu lassen. Zum ersten Mal in der Geschichte der Ukraine saßen wir am gleichen Tisch mit den hochrangigen Entscheidungsträgern aus den zuständigen Ministerien und waren ebenbürtige Partner.

Im Moment wissen wir nicht einmal, ob diese Form der Zusammenarbeit fortgesetzt wird, geschweige denn, ob sich die neue Regierung weiter an die bestehenden Vereinbarungen gebunden fühlt. Ich habe da meine Zweifel.

Lässt sich das auch schon an konkreten Handlungen der Regierung festmachen?

Sämtliche Vorschläge des Gesundheitsministeriums für eine Liberalisierung der Drogenpolitik werden derzeit vom Innenminister blockiert. Das betrifft vor allem die Entkriminalisierung von Drogenkonsument_innen.

Wie sieht die Rechtslage derzeit aus?

Drogenkonsument_innen können auf zwei Wegen mit dem Gesetz in Konflikt kommen, und beide könnten sehr leicht geändert werden.

Da ist zum einen das Gesetz, welches die Menge der Drogen bestimmt, die eine Person maximal besitzen darf, ohne mit einer Verurteilung rechnen zu müssen. Derzeit sind die Mengen außerordentlich gering, selbst im Vergleich zu Russland und der dortigen sehr restriktiven Drogenpolitik. In der Ukraine liegt beispielsweise die Grenze für Heroin bei 0,005 Gramm. In europäischen Ländern wie Spanien, Portugal, den Niederlanden oder Deutschland ist zum Teil ein 500-faches der Menge erlaubt. Es genügen also bereits ein paar Tropfen Blut in einer gebrauchten Spritze, um in der Ukraine von einer Strafverfolgung bedroht zu sein. Das ist auch der Grund, warum so viele Spritzentauschprogramme wieder eingestellt wurden.

Wenn selbst die minimalen Reste in einer gebrauchten Spritze zu einem Strafverfahren und einer Verurteilung führen können, sind Drogengebraucher_innen also faktisch permanent von einer Gefängnisstrafe bedroht?

Ganz genau. Es drohen Haftstrafen von drei bis fünf Jahren. Und viele tausend Menschen sitzen deshalb auch im Gefängnis, und eben nicht, weil sie Dealer sind. Über 80 Prozent von ihnen sind ganz gewöhnliche Drogenkonsument_innen. Das Gesundheitsministerium hat bereits mehrfach versucht, die Mindestmenge gesetzlich anzuheben und damit zur Entkriminalisierung beizutragen. Jeder Versuch wurde aber bisher vom Innenminister abgeschmettert. Der Kampf gegen die Drogen, der in Wirklichkeit ein Kampf gegen die Drogengebraucher_innen ist, wird zu gerne dafür genutzt, um gegenüber der Bevölkerung Stärke und Durchsetzungskraft zu beweisen. Es gibt für sie kaum etwas Leichteres, als einen Drogenabhängigen zu verhaften, der automatisch in einer Verliererposition ist – sowohl aufgrund der Gesetzeslage, wie auch aufgrund der gesellschaftlichen Stigmatisierung.

Kann die Regierung ihre restriktive Drogenpolitik durch entsprechende Erfolge legitimieren?

Nein, denn die Situation verschlimmert sich kontinuierlich. So ist die Zahl der Drogenkonsument_innen in den letzten drei Jahren um rund 50.000 gestiegen.

Wie könnte hier die internationale Gemeinschaft Einfluss nehmen und was wünschst du dir konkret von deutscher Seite?

Es gibt drei Möglichkeiten, wie andere europäische Geberländer – und Deutschland im Besonderen – uns unterstützen können. Da sind zunächst natürlich die Beiträge zum Globalen Fonds; dies betrifft insbesondere die internationale Seite des Kampfes gegen HIV und Tuberkulose. Zum anderen gibt es vielerlei Möglichkeiten, um auf politischem und diplomatischem Weg Druck auf unsere Regierung auszuüben. Die Ukraine strebt die Mitgliedschaft in der Europäischen Union und in anderen internationalen Organisationen an, die Regierung muss sich also kooperativ und gesprächsbereit zeigen.

Zum dritten ist da die Expertise der deutschen Institutionen und Organisationen, die im Bereich HIV, Tuberkulose und Hepatitis arbeiten. Wir können von ihren Erfahrungen sehr viel lernen, etwa bei der Implementierung von Programmen in den Schlüsselpopulationen wie etwa die Substitutionstherapie oder Maßnahmen zur Schadensminderung.

Das Global Fund Advocates Network fordert in seinem “Get back on Track“-Report eine Verdoppelung des Etats für den Kampf gegen Tuberkulose. Warum ist es so wichtig, gerade in diesem Feld das finanzielle Engagement zu erhöhen?

Die Tuberkulose ist immer noch eine der meist verbreiteten Infektionskrankheiten in der Welt. In der Region Osteuropa und Zentralasien, für die ich als Interessensvertreter zuständig bin, befinden sich viele Staaten mit der höchsten Prävalenz insbesondere unter Drogenkonsumenten. Die Ukraine gehört zu den fünf Ländern weltweit mit den meisten Mehrfach-Resistenzen gegen Tuberkulose-Medikamente, wir liegen an der Spitze bei der Zahl der Tuberkulose-HIV-Koinfektionen. 65 Prozent der Todesfälle bei Menschen mit HIV in der Ukraine sind Tuberkulose bedingt. Das zeigt, wie wichtig es in unserer Region ist, den Kampf gegen die Tuberkulose zu verstärken, und zwar nicht nur in Bezug auf eine bessere Medikation, sondern auch auf sozialer und wirtschaftlicher Ebene.

Herzlichen Dank an Axel Schock, der das Gespräch führte und natürlich an Anton Basenko für die Bereitschaft daran teilzunehmen und an GFAN für die Unterstützung und Vermittlung, wodurch das Gespräch zustande kommen konnte.

Weitere Informationen:

Aktionsbündnis gegen AIDS

Rungestr. 19

10179 Berlin

https://www.aids-kampagne.de/

Email: info@aids-kampagne.de

Berlin, Oktober 2019

• Interview Anton Basenko