Erfolge

Gemeinsam können wir viel bewegen und haben schon einiges erreicht. Dabei ist jeder an seinem Platz wichtig und leistet wertvolle Arbeit - vom Ehrenamtlichen, der MitbürgerInnen die Sache mit den Patenten erklärt und Unterschriften sammelt bis zum Lobby-Spezialisten, der im direkten Gespräch mit der Bundesregierung mehr Geld für die Bekämpfung von HIV und Aids fordert.

Hier einige der Erfolge, die sicherlich nicht nur durch uns, aber ganz sicher auch nicht ohne uns erreicht wurden:

Der finanzielle Beitrag der Bundesregierung zur Finanzierung von HIV/Aids Programmen ist 2008 deutlich höher als in den Vorjahren, liegt aber noch weit hinter dem anderer Länder.

Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat einen Aktionsplan zur Bekämpfung von HIV/Aids veröffentlicht. Dort sind wichtige Handlungsvorgaben zur weltweiten Bekämpfung der Pandemie benannt. Mit seiner Fachkompetenz konnte das Aktionsbündnis diesen Plan in wichtigen Punkten beeinflussen.

Teile der Bundesregierung und Parlamentarier sind sich der Bedeutung der patentrechtlichen Fragen, einschl. der TRIPS-Abkommen, für die Medikamentenversorgung bewusst und unterstützen Alternativen zum bestehenden Patentrecht, wie z.B. Patentpools.

Die sieben führenden im G8-Prozess zusammengeschlossenen Industrieländer haben 60 Milliarden Dollar zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose und zur Stärkung der Gesundheitssysteme in Afrika zugesagt.

Führende Pharmakonzerne sehen durch Kritik und Aktionen im öffentlichen Raum zunehmend die Notwendigkeit, darauf zu reagieren. So hat beispielsweise Boehringer Ingelheim inzwischen ein sogenanntes ‚non-assert agreement’ mit einer Reihe von Ländern geschlossen, in denen das Unternehmen keine Patente einfordern wird. Gespräche mit verschiedenen Pharmakonzerne haben dazu beigetragen, dass in einigen Ländern die Kosten für die Präparate gesenkt wurden. Von Seiten der Pharmaindustrie gibt es Gesprächsbereitschaft mit VertreterInnen des Aktionsbündnisses.