Aktionsbündnis begrüßt die Einrichtung eines Patentpools von UNITAID
Pressemitteilung vom 15.12.2009, Tübingen: „Ein funktionierender Patent-Pool könnte Millionen von Menschenleben retten!“ UNITAID (www.unitaid.eu) hat gestern der Einrichtung eines Patentpools zugestimmt.
„Das ist ein sehr positives Signal für alle PatientInnen, die auf teure, lebenswichtige Aids-Medikamente angewiesen sind“, freut sich Dr. Gisela Schneider, Rechtsträgerin des Aktionsbündnisses gegen Aids und Direktorin des Difäms und selbst mehr als zweijahrzehnte in Afrika als Ärztin tätig.
Ein Patentpool bedeutet, dass mehrere Patente von verschiedenen PatentinhaberInnen (Firmen, Universitäten, staatlichen Institutionen) zusammengelegt werden. So können Dritte nach der Zahlung einer Lizenzgebühr diese Patente nutzen. „Durch ein solches System ist der gleichzeitige Zugriff auf mehrere Patente einfacher – sozusagen ein Patent-One-Stop-Shop“, so Schneider. Die Vorteile eines Patentpools sind also ein besserer Zugriff auf geistige Eigentumsrechte, weniger Risiken und Kosten für die beteiligten Firmen sowie ein besserer und bezahlbarerer Zugang zu lebensrettenden Medikamenten. Ziel ist, zum Wohl der Allgemeinheit, einen freiwilligen Patentpool für HIV/Aids-Medikamente einzurichten.
Wenn der Patentpool Mitte nächsten Jahres in Kraft tritt, müssen allerdings einige Stolpersteine aus dem Weg geräumt werden. Da die Teilnahme für PateninhaberInnen freiwillig ist, sind nun die Pharmafirmen am Zug. Wenn sie ihre Patente nicht in den Pool geben, wird es keinen wirklichen Fortschritt für Menschen mit HIV/Aids geben. In den nun anstehenden Verhandlungen der Pharmaindustrie mit UNITAID, gibt es noch entscheidende Fragen zu klären: Wie hoch dürfen die Lizenzgebühren höchstens sein? Welche Regionen sind es, in die die neuen Präparate dann vermarktet werden können? Gerade auch die vielen armen Menschen in Ländern mit mittlerem Einkommen dürfen von diesem Fortschritt nicht ausgeschlossen sein. „Da hat UNITAID noch einige Hausaufgaben zu machen“, so Dr. Christiane Fischer, Sprecherin des Aktionsbündnisses und Geschäftsführerin der Buko-Pharmakampagne.
„Wichtig ist für uns, dass auch nach Einführung des Patentpools die Länder ihre rechtlichen Möglichkeiten nutzen, um den Zugang zu Medikamenten zu verbessern. Hierzu gehören sowohl Zwangslizenzen als auch ein patientenfreundliches Patentrecht. Der Patentpool soll kein Ersatz für diese wichtigen Instrumente sein“, so Fischer.