Patentpool zur HIV/Aids-Bekämpfung

Get Animated! The Patent Pool Explained

Kommentar zum Patentpool vom Fachkreis Pharma des Aktionsbündnisses gegen AIDS

• Kommentar als druckbarer Flyer (PDF)

Der Zugang zu lebensrettenden Arzneimitteln ist ein Menschenrecht. Auch das im Handelsrecht eingebundene Patentrecht muss sich diesem unterordnen. So hat es die Welthandelsorganisation (WTO) vor einigen Jahren bestätigt.

Um patentgeschützte Forschungsergebnisse rascher für alle Betroffenen verfügbar zu machen und die hohen Preise, die durch das Monopol der PatenthalterInnen auf ihre Produkte bedingt sind, schneller durch den Wettbewerb mit Generika zu reduzieren, müssen innovative Wege innerhalb und außerhalb des bisherigen Patentsystems gesucht werden.

Der von UNITAID geplante Patentpool ist in den Augen des Aktionsbündnisses gegen AIDS ein möglicher Ansatzpunkt, der weiter verfolgt werden sollte. Ein funktionierender Patentpool würde die Entwicklung und Herstellung neuer Arzneimittel und deren Kombinationen fördern, denn auf vielen Gebieten besteht hier ein enormer Handlungsbedarf, und dass nicht nur im Bereich HIV/Aids. Die zunehmende Resistenzentwicklung gegen gängige Antibiotika macht es notwendig, gute und günstige Alternativen möglichst schnell zur Verfügung zu stellen.

Auch wenn es einige positive Signale (bis hin zur Würdigung durch die britische Regierung) und einige wohlwollende Kommentare von großen Pharmafirmen (z.B. Gilead) gibt, sind einige wichtige Fragen noch nicht beantwortet:

• Die PatentnutzerInnen haben Lizenzgebühren zu zahlen. Wer legt deren Höhe fest? Werden diese Kosten den günstigen Preis der generischen Alternativen gefährden?

• Die Teilnahme an diesem System ist für die PatentinhaberInnen freiwillig. Wie können sie bewegt werden, vor allem die Patente für die lebenswichtigen neuen Präparate (für verbesserte Anfangskombinationen und Zweit- und Drittoptionen bei Resistenzentwicklung bzw. auch neue Präparate für Kinder) in dieses System einzustellen?

• Wie kann sichergestellt werden, dass nicht nur die Patente, sondern auch die technischen Details des Produktionsprozesses anderen über dieses System  zugänglich gemacht werden?

• Welche Patente der jeweiligen Firma werden eingestellt? Es genügt nicht, nur das Patent für das Endprodukt einzustellen, sondern die verschiedenen Patente des Herstellungsprozesses müssen ebenfalls mit eingestellt werden, um die Herstellung zu ermöglichen.

• Wer kann vom Patentpool profitieren, nur Generikafirmen oder auch OriginalherstellerInnen?

• Wer wird den Patentpool mit welchem Mandat verwalten, wer fällt die Entscheidungen?

Der Fachkreis Pharma des Aktionsbündnisses gegen AIDS wird sich weiterhin mit diesem Thema auseinandersetzen und recherchieren. Er betont, dass diese Überlegungen zur Bündelung und Verfügbarkeit von Patenten die Forderungen der Mitmachaktion nicht überflüssig machen. Denn die drei Firmen, die zur Rücknahme der Patentanträge in Indien aufgefordert werden, haben schon lange ihre Kosten für die Erforschung und Entwicklung der Präparate durch die Vermarktung auf der nördlichen Erdhalbkugel erstattet bekommen. Deshalb erhalten wir unsere Forderung aufrecht, auf die Patentierung in Indien zu verzichten – damit Menschen in Afrika und Indien auch weiterhin einen gesicherten Zugang zu günstigen generischen Alternativen erhalten.

Neues Material

• Ärzte ohne Grenzen ruft Pharmafirmen auf: Geben Sie Ihre Patente in den Pool!
  • Oktober 2009
  • Pressemitteilung von Ärzte ohne Grenzen, deutsch
  • Die internationale medizinische Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen fordert in einer Email-Kampagne die neun Hersteller der wichtigsten HIV/Aids- Medikamente auf, ihre Patente in einen Pool zu geben. Damit sollen die Konzerne die Verfügbarkeit neuer Medikamente für Millionen Menschen mit HIV/Aids ermöglichen.
  • Schreiben Sie einen Brief an die Pharmaunternehmen und fordern Sie sie auf, ihre Medikamente in den Patentpool zu geben. Bitte klicken Sie hier, um zu unterzeichnen!

• Cipla Ltd. endorses Patent Pool, defends 3d and supports Canadian Bill
  • August 2009
  • PDF, englisch
  • Nachdem Unitaid auch in Indien Gespräche geführt hat, hat Dr. Hamied inzwischen seine Meinung zum Patentpool geändert.
  • Rede von Dr. Y.K. Hamied, Chairman and Managing Director von Cipla Ltd., auf der "Seventy-Third Annual General Meeting" von Cipla Ltd.

• International Development Under-Secretary of State, Mike Foster, backs UNITAID Patent Pool and urges pharma companies to join
  • Juli 2009
  • aus unserer Sektion Aktuell, englisch
  • Fantastic news, Mike Foster, International Development Parliamentary Under-Secretary of State for United Kingdom, is backing the UNITAID HIV medicines patent pool and urging pharma companies to join.

Links und Dokument

Links

• Patentpool-E-Mail-Kampagne von Ärzte ohne Grenzen: Put your patents in the pool!

• Stop Aids Campaign: Support the Push for Life-Saving HIV Treatment!

• The Medicines Patent Pool at UNITAID

Filme

• "Push for the Pool" Campaign Video on Youtube
  • Dezember 2008
  • Ein studentischer Film der "Stop Aids Campaign" mit dem Ziel, Aufmerksamkeit auf die Patent-Pool-Initiative zu richten.

Dokumente

• The Medicines Patent Pool Initiative by UNITAID
  
  • März 2009
  • PDF, englisch
  • UNITAID is working to establish an international system boost the availability of new and more patient-friendly medicines for people in developing countries. Through a collective management structure for medicines patents, known as a patent pool, UNITAID seeks to improve access to patents and foster the development and production of life-saving, more affordable, and more suitable medicines. Although such a ‘pool’ structure has shown its worth in many areas – agriculture and information technology, for example - the UNITAID initiative will lead to the first patentpool for medicines.
  • siehe auch die Medicines Patent Pool: Questions & Answers

• The Guardian: Head of GlaxoSmithKline pledges cheap medicine for world's poor
  
  • 13. Februar 2009
  • Externer Link, englisch, zum Originalartikel auf The Guardian
    
    
  • Letter by Médecins Sans Frontières in response to GlaxoSmithKline's patent pool proposal
    • 25. Februar 2009
    • Externer Link, englisch, zur Website der "Campaign for Access to Essential Medicines" von "Ärzte ohne Grenzen"
    • Auszug: "This prescription for change needs to go much further. Drug giants need to back Unitaid's patent pool rather than dish out discounts."
    • von Dr Tido von Schön-Angerer, Direktor "Campaign for Access to Essential Medicines" von "Ärzte ohne Grenzen"
  • UNITAID Statement on GlaxoSmithKline's Patent Pool for Neglected Diseases
    • Februar 2009
    • Word Dokument, englisch
    • UNITAID welcomes GlaxoSmithKline’s (GSK’s) announcement last week that it will tackle neglected diseases in least developed countries and place its patents for the necessary medicines into a pool.

• UNITAID will Patentpool für AIDS-Medikamente
  • August/September 2008
  • PDF, deutsch
  • Eine vereinfachte Handhabung soll den Zugang zu AIDS-Medikamenten verbessern. Die internationale Organisation UNITAID wird dazu einen "Patent Pool" konzipieren. So soll die Entwicklung kostengünstiger neuer Kombinationspräparate und Kindermedikamente erleichtert werden.
  • Pharma-Brief, Rundbrief der BUKO Pharma-Kampagne