In den letzten zwei Jahrzehnten sind ungeheure Fortschritte in der globalen AIDS-Bekämpfung gemacht worden, Fortschritte, die man sich zur Zeit der Gründung des Aktionsbündnisses 2001 kaum erträumen konnte. Damals nahmen die Infektionsraten weltweit jedes Jahr dramatisch zu und fast niemand außerhalb der wohlhabendsten Länder hatte Zugang zur lebenserhaltenden AIDS-Therapie. Das Aktionsbündnis hat ganz wesentlich daran mitgearbeitet, dass sich diese Situation für zahllose Länder und Millionen von Menschen zum Positiven verändert hat: 2010 -2016 32% weniger AIDS-Todesfälle, 16% weniger Neuinfektionen.

Viele Erfolge, viele Herausforderungen!

In den letzten zwei Jahrzehnten sind ungeheure Fortschritte in der globalen AIDS-Bekämpfung gemacht worden, Fortschritte, die man sich zur Zeit der Gründung des Aktionsbündnisses 2001 kaum erträumen konnte. Damals nahmen die Infektionsraten weltweit jedes Jahr dramatisch zu und fast niemand außerhalb der wohlhabendsten Länder hatte Zugang zur lebenserhaltenden AIDS-Therapie. Das Aktionsbündnis hat ganz wesentlich daran mitgearbeitet, dass sich diese Situation für zahllose Länder und Millionen von Menschen zum Positiven verändert hat: 2010 -2016  32%  weniger AIDS-Todesfälle, 16% weniger Neuinfektionen.

Erst diese Erfolge haben es ermöglicht, dass wir nun sehr viel ehrgeizigere Ziele im Rahmen der SDGs in den Blick nehmen können. 2030 soll HIV/AIDS als Epidemie besiegt sein.

Ein anspruchsvolles Ziel mit vielen  Herausforderungen.

 UNAIDS hat sich mit seinem 90 – 90 – 90 Programm auf die Überholspur begeben. 90% der Infizierten sollen bereits 2020 ihren Status kennen. 90% der Diagnostizierten werden bis dahin antiretroviral behandelt. 90% der Behandelten schließlich sollen bis 2020 nur noch eine Viruslast aufweisen, die unter der Nachweisgrenze liegt.

Halten wir uns die folgenden Zahlen vor Augen, kommen Zweifel auf, ob die gesteckten Ziele realistisch sind.

Trotz aller Erfolge  bei der Bekämpfung von HIV/AIDS  müssen wir feststellen, dass zwar 19,5 Millionen (53% von 36,79 Mio.)[1] der Infizierten eine Therapie erhalten, somit 47% (17,29 Mio.) nicht therapiert werden, wobei  30%[2] (11,04 Mio.)  der weltweit Infizierten  ihren Status nicht einmal kennen. D.h., dass sie keinen Zugang zu Therapien haben, dass aber auch weitere 6,25 Millionen HIV – Träger obwohl sie wissen, dass sie infiziert sind, nicht behandelt werden.

Diese ca. 17 Millionen Menschen, die mit HIV leben, müssen wir so schnell wie möglich finden, ansprechen und  Hand in Hand mit den betroffenen Bevölkerungsgruppen, den NROs und den jeweiligen Regierungen therapieren. Dies verlangt gezielte Aufklärungsarbeit,  Selbst-Tests,  Kampf gegen Diskriminierung und das Abräumen von gesetzlichen Zugangshindernissen.

Betroffenen in LICs und MICs gleichermaßen gerecht werden

Zu Recht lag der Focus im Kampf gegen HIV/AIDS wie auch Tuberkulose und Malaria auf den Staaten mit besonderer Krankheitsbelastung und niedriger ökonomischer Leistungsfähigkeit (Low Income Country, LICs), d.h. in Ländern, in denen hauptsächlich der Mangel an finanziellen Ressourcen und nicht politische Gründe den Zugang zu Prävention und Behandlung behindern. Dort konnte und kann schnell mit kurzfristig erzielbaren Erfolgen geholfen werden. Der Rückgang der Todesfälle und der Neuinfektionen beweist das.

Anders ist die Situation in Staaten mit mittlerer ökonomischer Leistungsfähigkeit (Middle Income Country, MICs).

In diesen MICs leben 60 bis 70% aller HIV – Infizierten. Aber in vielen dieser Staaten mangelt es am politischen Willen, ausreichend nationale Mittel zur Verfügung zu stellen. Auch lehnen oftmals die Regierungen dieser Staaten international anerkannte Maßnahmen zur Eindämmung der Infektionen aus ideologischen Gründen ab.

So ist seit 2010  die Zahl AIDS verursachter Todesfälle um 25%  in der EECA Region (Eastern Europe and Central Asia) gestiegen, bezogen auf die letzte Dekade beläuft sich der Anstieg sogar auf 38%[3]. Nur 28% (22 – 32%) der Menschen mit HIV in der EECA Region sind in Behandlung[4].

Auch Staaten innerhalb der Europäischen Union geben Anlass zur Sorge. Bulgarien (Upper Middle Income Country, UMIC), Ungarn, Tschechien und Slowenien (High Income Countries, HICs) weisen zwischen 2005 und 2015 eine Verdoppelung der diagnostizierten Neuinfektionen auf. In Russland verzeichnen wir 60% der Neuinfektionen (15 Neuinfektionen auf 100.000 jährlich) innerhalb der EECA - Region. In all diesen Fällen ist die Bekämpfung von HIV/AIDS keine Frage des Geldes allein.

Länder mit steigenden Infektionsraten müssen dazu bewegt werden, den Zugang zu wirksamen Präventionsmaßnahmen als Menschenrecht anzuerkennen und diese Maßnahmen nicht nur zuzulassen sondern aktiv zu fördern. Dabei können und müssen wir immer wieder daran erinnern, dass Investitionen in das Gesundheitssystem eines Staates Investitionen in eine bessere Zukunft des jeweiligen Landes sind.

Der Globale Fonds hat viele dieser Länder finanziell stark unterstützt, obwohl eine Reihe seiner Geldgeber dies nicht als Aufgabe der Entwicklungszusammenarbeit ansehen. In Zukunft wird es noch mehr darauf ankommen, den politischen Einfluss in diesen Ländern aufrecht zu erhalten, der natürlich höher ist, wenn er mit einem finanziellen Engagement verknüpft werden kann.

Darüber hinaus ist die internationale Politik gefordert. G7 und G20, UNO und EU müssen ihren politischen und wirtschaftlichen Einfluss geltend machen. Staatsversagen zu Lasten aller kann nicht hingenommen werden.

Sollte der gewünschte politische Erfolg ausbleiben, müssen wir gegebenenfalls im Interesse der Menschen unsere Förderpolitik  überdenken und zusätzliche Mittel mobilisieren, um den Betroffenen in LICs und MICs gleichermaßen gerecht werden zu können.

Weltweit gemeinsam ohne Ausnahme

Länder, die erfolgreich aus der GF - Förderung herausgewachsen sind, müssen Mitglieder der GF - Familie bleiben (Universitäten haben dafür Alumni Clubs). Ihre Erfolge sind hilfreiche Beispiele. Gleichzeitig gilt es, die Gründe für mögliche Schwierigkeiten, die erzielten Erfolge dauerhaft zu sichern, umgehend zu erfahren, um gemeinsam rechtzeitig gegensteuern zu können.

Die aufstrebenden Ökonomien, wie z.B. die BRICS, werden vom GF in den Kampf gegen HIV/AIDS, TB und Malaria einbezogen.  Nur wenn es gelingt, weltweit gemeinsam ohne Ausnahme gegen die Epidemien unserer Zeit vorzugehen, wird es uns gelingen, sie zu besiegen.

Der Kampf um die Mittel

Nach der Verabschiedung der SDGs im September 2015 ist der Kampf um die benötigten Finanzmittel härter geworden. Die Geber-Mittel für HIV sind weltweit auf den niedrigsten Stand seit 2010 zurückgegangen (USD 7,6 -7 Mrd.; KFF). Einschnitte im US – Haushalt drohen. Unabhängig davon fehlen zwischen 2017 und 2019  20%  Finanzmittel, um den errechneten Bedarf in Höhe von USD 97,5 Milliarden für die Bekämpfung von HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria decken zu können. Es fehlen also USD 19,42 Milliarden[5].

Wenn es sich hier auch nur um Schätzungen handelt, so machen die Beträge doch deutlich, welche enormen Anstrengungen nötig sind, um die SDG Ziele, weltweit eine ausreichende ärztliche Versorgung  für alle, die unter HIV/AIDS, Tuberkulose und Malaria leiden, bis 2030 sicherzustellen, zu erreichen. 

Für den Globalen Fonds heißt das, wir müssen attraktiv für neue Geber sein.  Wir können es uns nicht leisten, potentielle Geber vor der Tür warten zu lassen. Die Gruppe der Geberländer im Globalen Fonds darf nicht als ‘Club mit Aufnahmesperre‘ wahrgenommen werden,  d.h. auch die nicht-traditionellen Geber müssen entsprechend im Entscheidungsgremium (Board) des Globalen Fonds  vertreten sein.

Auch müssen ihre Finanzbeiträge durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit des Globalen Fonds ‘sichtbar‘ werden, um die Sinnhaftigkeit und den Erfolg ihres neuen Engagements ‘zu Hause‘ entsprechend verkaufen zu können.

Auch in Zukunft werden die meisten Mittel in der globalen AIDS-Bekämpfung von den traditionellen Geberländern kommen. Diese Mittel müssen aber durch neue Finanzierungsmethoden ergänzt werden. Dazu gehören in erster Linie private Geber, insbesondere auch sehr wohlhabende Personen und deren Stiftungen aus Ländern mit hoher Krankheitsbelastung, und neue Instrumente wie z.B. die Finanztransaktionssteuer, Social Impact Bonds, Loan Buy-Donws, Mischfinanzierungen mit Entwicklungsbanken.

Investitionen in das Gesundheitswesen im Kampf gegen HIV/AIDS haben ein Return on Investment von 1 : 12 (andere Quellen 1:8 und 1:17)!

Die Welt steht Kopf. 60 Millionen Menschen sind auf der Flucht. Auch sie haben ein Recht auf medizinische Betreuung. In Venezuela bricht das gesamte Gesundheitssystem zusammen. Der Globale Fonds hat mit seiner ‘Middle East Response‘ und dem ‘Emergency Fund‘ reagiert. Mittel für Venezuela werden geprüft. Die Abwicklung von der Stellung der Förderanträge bis zur Mittelauszahlung ist in den letzten Jahren deutlich verkürzt worden. Aber wir müssen noch schneller werden, denn rechtzeitig investiert rettet nicht nur Menschenleben sondern erspart auch Aufwendungen, die ansonsten später zusätzlich anfielen.

Gemeinsam gegen HIV/AIDS

Erfolgreich können wir nur sein, wenn wir uns gemeinsam, jeder dort, wo er es am besten kann, einbringen, ohne Eifersüchteleien unter Vermeidung von Doppelstrukturen zu Hause in den Zentralen wie in den Empfängerländern, nicht unverbindlich sondern verantwortlich für die übernommene Aufgabe.  Wenn eine gut funktionierende Krankenstation existiert, dann bedarf es keiner zweiten am selben Ort nur weil die einen für HIV/AIDS aber nicht für Hepatitis C oder nicht übertragbare Krankheiten zuständig sind. Wer ein Krankenhaus oder eine Gesundheitsstation betreibt, soll so breit wie möglich aufgestellt sein. Es ist nicht vertretbar, dass jede Organisation ihre eigene komplette Infrastruktur aufbaut, während es bis zu einem gewissen Grad durchaus möglich wäre, sich gegenseitig zu ergänzen.

Gemeinsam, aber auch nur gemeinsam, können wir das große Ziel erreichen, Aids bis 2030 als Epidemie zu beenden.

[1] UNAIDS, Ending AIDS, Progress Towards The 90 -90 – 90 Targets, Global AIDS Update 2017, S. 6 und S. 33;   Schätzung 53% mit einer Bandbreite von 39 – 65%. WHO Global Health Observatory (GHO) data: 36,79 Mio. Schätzung mit einer Bandbreite von 30,8 – 42,9 Millionen.

[2] UNAIDS, ebenda S. 9 und S. 30; Schätzung mit einer Bandbreite von 51 – 84%:  Infizierte kennen ihren Status.

[3] UNAIDS, ebenda S. 161

[4] UNAIDS, ebenda S. 162

[5] Nur bezogen auf HIV/AIDS beläuft sich der errechnete Bedarf in den 116 nach Globaler  Fonds Regeln förderungsberechtigten Ländern für den Zeitraum 2017 – 2019  USD 66,1 Milliarden. Der Fehlbedarf wäre entsprechend USD 13,22 Milliarden.

Zu den Autoren:

Norbert Hauser, ehem. Vizepräsident des Bundesrechnungshofs, zwischen 2015 und 2017 Vorsitzender des Verwaltungsrats des Globalen Fonds

Christoph Benn, seit 2003 head of external relations des Globalen Fonds