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10 Jahre Doha-Erklärung: Aktionsbündnis gegen AIDS zieht Bilanz
Berlin, 24. November 2011: Hat sich der Zugang zu Medikamenten in Entwicklungsländern 10 Jahre nach Verabschiedung der Doha-Erklärung verbessert? Diese Frage diskutieren nationale und internationale Akteure aus Entwicklungszusammenarbeit, humanitärer Hilfe, Zivilgesellschaft, Politik und Wissenschaft heute in Berlin auf der Doha+10-Konferenz des Aktionsbündnis gegen AIDS.
Patente sind zeitgebundene Monopole. Wie alle Monopole verteuern Patente auf Medikamente den Preis, indem sie das Angebot verknappen. „Wir wollen sicherstellen, dass Menschen lebenslang Zugang zu einer HIV-Therapie erhalten!“, so Astrid Berner-Rodoreda, Sprecherin des Aktionsbündnis gegen AIDS und HIV-Beraterin von Brot für die Welt. „Patente sind ein großes Hindernis im Zugang zu neuen Medikamenten. Die Ausweitung der Ersttherapie war nur über die Produktion von Generika möglich. Wir müssen deshalb dafür sorgen, dass auch für die neueren Medikamente Generika hergestellt werden können“, so Berner-Rodoreda weiter.
Eigentlich sollte die „Doha-Erklärung zum TRIPS-Abkommen und der öffentlichen Gesundheit“ von 2001 die Versorgungssituation verbessern. Denn sie bekräftigte das Recht der Mitgliedstaaten der Welthandelsorganisation (WTO), das für alle Mitglieder bindende TRIPS-Abkommen zum Schutz geistigen Eigentums so zu interpretieren und anzuwenden, dass die öffentliche Gesundheit geschützt und der Zugang zu Medikamenten gefördert wird. Insbesondere bestätigte sie das Recht, Zwangslizenzen zu erteilen. „Die Doha+10-Konferenz zieht 10 Jahre nach der Verabschiedung der Doha-Erklärung nun Bilanz, ob diese Ziele erreicht wurden“, führt Dr. Sandy Harnisch vom Aktionsbündnis gegen AIDS aus.
Gemäß dem TRIPS-Abkommen sind Produkte patentierbar, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. „Allerdings bietet das TRIPS-Abkommen ausreichend Flexibilität für die Auslegung dieser Patentierungskriterien im Sinne der öffentlichen Gesundheit. Das indische Patentgesetz beispielsweise enthält eine Regelung (Sec. 3d), durch die bereits erfolgreich Patente für bloß geringfügige Änderungen an bekannten Medikamenten abgelehnt werden konnten. Das ermöglicht Konkurrenz durch Generika und Preissenkungen“, so die indische Juristin Prathibha Sivasubramanian von Lawyers Collective.
„Auch wenn das TRIPS-Abkommen Schutzklauseln enthält, um den Zugang zu Medikamenten zu verbessern, müssen wir uns generell fragen, ob Patente nicht ein Paradigma von gestern sind. Wir brauchen neue Wege, um neue patentfreie Arzneimittel zu erforschen und den Zugang zu Aids-Medikamenten zu verbessern“, so Dr. Christiane Fischer von der BUKO-Pharma-Kampagne. Neben dieser Diskussion zu Alternativen und Ausblicken bezüglich Innovation und Zugang zu lebensnotwendigen Arzneimitteln dient die Konferenz der Analyse von Erfahrungen aus einigen Schlüsselländern und der kritischen Auseinandersetzung mit bilateralen und regionalen Handelsabkommen.
Presseanfragen und Kontakt
- Marco Alves, Aktionsbündnis gegen AIDS
- E-Mail: alves(at)aids-kampagne(dot)de
- Mobil: 0176 327 111 60
Über uns
Das Aktionsbündnis gegen AIDS ist ein Zusammenschluss von über 100 Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr als 280 lokalen Gruppen. Der Zugang zu HIV-Therapie ist eines der zentralen Anliegen des Bündnisses.
Die Konferenz wird organisiert vom Fachkreis Pharma des Aktionsbündnis gegen AIDS und finanziert durch die Mitgliedsorganisationen action medeor, Ärzte ohne Grenzen, Brot für die Welt, Deutsches Institut für Ärztliche Mission, Evangelischer Entwicklungsdienst, medico international, Misereor sowie dem Missionsärztlichen Institut.