Globale Krise und Deutschlands Beitrag zur Globalen Antwort 2011: Vierte zivilgesellschaftliche Bestandsaufnahme des deutschen Engagements für die Umsetzung der internationalen HIV/Aids-Ziele seit 2001 - zum Download ...
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Kürzungen der Mittel des Globalen Fonds – NGOs gehen auf die Straße
Wien, 20.7.2010 – Am heutigen Dienstag gehen deutsche NGOs auf die Straße, um gegen die geplanten Kürzungen der Mittel zum Globalen Fonds durch Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel zu demonstrieren. Im Rahmen des ‚Human Rights March’, der um 18.30 Uhr am Schottentor in Wien beginnt, fordern die NGOs , dass Niebel die Pläne stoppt und an den internationalen Verpflichtungen Deutschlands im Kampf gegen HIV/Aids festhält.
„Wir werden gegen diese unsinnigen Pläne kämpfen. Dirk Niebel kann sich auf unseren Widerstand gefasst machen.“, sagt die Sprecherin des Aktionsbündnis gegen AIDS und Geschäftsführerin der BUKO Pharma-Kampagne Dr. Christiane Fischer. „Es kann nicht sein, dass die Erfolge im Kampf gegen HIV/Aids im Zuge der Finanzkrise geopfert werden. Für die Rettung der Banken sind Milliarden Euro übrig, aber bei der Rettung von Millionen von Menschen wird der Rotstift angesetzt“, ergänzt Fischer.
Hintergrund der Demonstrationen sind Informationen aus dem BMZ, dass die Mittel zum Globalen Fonds für die nächste Finanzierungsperiode um 2/3 gekürzt werden sollen. Offensichtlich verfolgt das BMZ hier seine Strategie die deutsche Entwicklungszusammenarbeit ideologisch neu auszurichten. Niebel plant eine Abwertung der multilateralen Zusammenarbeit zugunsten der bilateralen Zusammenarbeit. „Der Globale Fonds ist das wichtigste Finanzierungsinstrument im Kampf gegen Aids. Wenn die Regierung den Kampf ernst nimmt, dann sollte sie die Mittel aufstocken und nicht zurückfahren“, sagt Beate Ramme-Fülle, Koordinatorin des Aktionsbündnis gegen AIDS.
Im Rahmen des Menschenrechtsmarsches gibt es die Gelegenheit, die deutschen NGOs mit einer umgestalteten Deutschlandflagge zu fotografieren.
Über uns
Das AKTIONSBÜNDNIS GEGEN AIDS ist ein Zusammenschluss von über 100 Organisationen der Aids- und Entwicklungszusammenarbeit sowie mehr als 280 lokalen Gruppen. Der Ausbau der finanziellen Ressourcen zur weltweiten HIV-Prävention sowie der Zugang zur Therapie sind die zentralen Anliegen des Bündnisses. Weitere Information über uns sind unter www.aids-kampagne.de erhältlich.
Pressekontakt
- Beate Ramme-Fülle , Tel. +49 (0) 176/ 83 25 36 25, rammefuelle(at)aids-kampagne(dot)de
- Dr. Christiane Fischer, Tel. +49 (0) 157/ 73 70 56 37, cf(at)bukopharma(dot)de