Vor dem G8-Gipfel in L’Aquila

Versprechen einhalten, Verpflichtungen umsetzen und den Zugang zu Gesundheit finanzieren

Tübingen, 7.Juli 2009: Viele Wege führten sie nach Rom: Vertreter der internationalen Zivilgesellschaft waren an den Vortagen zum diesjährigen G8-Gipfel auf Einladung der italienischen Plattform des „Globalen Aufrufs zum Handeln gegen Armut“ (GCAP) in Rom zusammengekommen und haben die G8-Politik scharf kritisiert. Die jährlichen Versprechen der acht größten Industrienationen wurden seit dem Gipfel in Gleneagles 2005 bis zum Treffen im vergangenen Jahr in Hokkaido lediglich erneuert, aber nicht eingelöst. Währenddessen hat die Wirtschaftskrise die Entwicklungsländer erreicht und dort Hunger und Armut vergrößert.

In Subsahara-Afrika sind mittlerweile 33 Prozent der Menschen von Unterernährung betroffen. Doch eine durch Armut erzwungene Entscheidung, entweder Medikamente oder Lebensmittel zu kaufen, ist für Menschen mit HIV und Aids fatal: Sie benötigen beides in ausreichendem Maße, denn unter der Behandlung von antiretroviralen Medikamenten wird die aufgenommene Nahrung im Körper viel schneller abgebaut. Deshalb fordert das Aktionsbündnis gegen AIDS zusammen mit seinen internationalen Bündnispartnern, dass die Regierungsvertreter schnell handeln und ihre bestehenden Verpflichtungen einlösen, um den Zugang zur Grundversorgung zu sichern.

2007, in Heiligendamm, versprachen die Regierungsvertreter unter der deutschen Präsidentschaft, ihren Beitrag zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose und zur Stärkung afrikanischer Gesundheitssysteme um 60 Mrd. US-Dollar zu erhöhen. Doch auch zwei Jahre später wurde der Scheck noch nicht ausgestellt. So gibt es immer noch keinen detaillierten und verbindlichen Zeitplan, der aussagt, bis wann jedes der G8-Länder einen bestimmten Prozentsatz seines Bruttonationaleinkommens auszahlt, damit das Ziel des universellen Zugangs zu Behandlung, Prävention, Pflege und Unterstützung bis 2010 noch erreicht werden kann.

Den Berechnungen der Vereinten Nationen und der Weltgesundheitsorganisation zufolge, müssten zur weltweiten Aids-Bekämpfung bis 2010 jährlich mindestens 25 Milliarden US-Dollar bereitgestellt werden, soll die Epidemie nachhaltig und effektiv bekämpft werden.

Täglich sterben 15.000 Menschen an HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria. Doch fehlen dem Globalen Fonds (GFATM) derzeit fünf Mrd. US-Dollar, um seine Programme zur Bekämpfung der Epidemien und zur Behandlung von mindestens drei Millionen bedürftigen Menschen bis 2010 fortzuführen. Das ist gerade in der jetzigen Wirtschaftskrise fatal, denn unter dem drastischen Rückgang öffentlicher und privater Entwicklungsgelder leidet insbesondere der anfällige Gesundheitssektor. So weitet sich die Kluft schnell zwischen den zur Verfügung gestellten und den dringend benötigten Finanzmitteln zur Behandlung der betroffenen Menschen, während sich deren Versorgung verschlechtert. Die G8-Regierungen müssen deshalb ihre Zusagen von Heiligendamm einhalten und mit anderen Gebern zusammenarbeiten, um den Globalen Fonds aufzufüllen.

Für den Gesundheitssektor muss die Finanzierung vor allem langfristig und vorhersagbar sein. Das Aktionsbündnis gegen AIDS appelliert deshalb an die Bundesregierung, ihr bisheriges Engagement für die Bekämpfung von HIV und AIDS und den universellen Zugang zu Prävention, Behandlung, Betreuung und Pflege aufrecht zu erhalten und sich für eine schnelle Umsetzung der Verpflichtungen einzusetzen.

Victoria Kimotho von der Organisation der „Fliegenden Ärzte Afrikas“ bekräftigt die Forderungen des Aktionsbündnis’ gegen AIDS: Wir brauchen keine zweideutigen Dokumente. Solange nicht klar gesagt wird, welches Land in welchem Zeitraum wie viele Gesundheitsfachkräfte ausbildet und finanziert, ist den Menschen, die 10, 20 Kilometer für eine Behandlung laufen müssen, nicht geholfen“.

Pressekontakt: Für Informationen vor Ort: Birte Rodenberg, +49(0)170/711 8350